Kolumne vom 18. April 2015 in den “Schaffhauser-Nachrichten”

Friedrich Engels gehört neben Karl Marx zu den grossen Vorbildern der Sozialdemokraten. Der Journalist Friedrich Engels war einer der ganz wichtigen kommunistischen Vordenker. Seine Umverteilungs- und Gleichheitstheorien zählen noch heute zum linken Gedankengut. Der Sohn eines erfolgreichen Baumwollfabrikanten war weniger der politisch militante Strassenkämpfer. Engels war eher der verbale Rundumschläger. Und Engels war vor allem der totale Geniesser. Der linke Vordenker war der frühe Prototyp des heutigen Salonsozialisten. Auf die Frage, was für ihn Glück bedeute, antwortete er: Château Margaux.

Edle Weine. Teure Elektroautos. Exklusive Kulturreisen. Luxuriöse Immobilien. Auch die heutigen Salonsozialisten lassen es sich gut gehen. Die heutige Linkselite kann sich diesen schönen Lebenswandel leisten. Viele beziehen ein krisensicheres Einkommen aus Steuergeldern. Der grosse Ansturm der Linken auf staatliche Jobs hält seit Jahrzehnten an. Und was in Bundesbern zu beobachten ist, gilt zunehmend auch im Kanton Schaffhausen. Der prozentuale Anteil linker Staatsangestellter steigt kontinuierlich an. Dass die heutige Linke fast mantramässig immer höhere Steuern fordert, ist aus ihrer Sicht verständlich. Wer im Kanton Schaffhausen beispielsweise mit Lohnband 17 entschädigt wird (bis CHF 200‘460.–), der möchte nicht ein tieferes, sondern ein möglichst hohes Staatsbudget. Auch wer in der unteren Lohnbandhälfte des Kantons besoldet wird, etwa in Lohnband 8 (bis CHF 115‘570.–), der wird sich logischerweise immer für Steuererhöhungen einsetzen.

Das die Schaffhauser Bevölkerung dank dem Budgetreferendum am letzten Sonntag über den Staatsvoranschlag abstimmen konnte, war erfreulich. Denn man kann es drehen und wenden wie man will: Die Intelligenz der Volksmehrheit überzeugt immer. Zwar fällt manchmal ein Abstimmungsergebnis nicht so aus, wie man sich das persönlich erhofft hatte. Aber im Nachhinein stellt man dann meistens fest: Die Bürgerinnen und Bürger sind mit ihrem Entscheid einmal mehr richtig gelegen. Die Bevölkerung des Kantons Schaffhausen konnte schon immer um mehr als eine Ecke denken. Nun hat also die Schaffhauser Stimmbevölkerung Nein gesagt zum Staatsvoranschlag 2015. Die Linken haben ihren Abstimmungssieg bejubelt und man darf ihnen diesen Erfolg auch gönnen. Leider ist aber in der Siegeseuphorie einigen Linken die Interpretationsgabe völlig abhanden gekommen. Da wurde am Sonntag spekuliert, die meisten Schaffhauserinnen und Schaffhauser haben ein Nein in die Urne gelegt, um einzelne Sparmassnahmen zu bekämpfen. Da war eindeutig der Wunsch der Vater der wilden Spekulationen. Denn ein beachtlicher Teil der Schaffhauser Stimmbevölkerung haben ein Nein in die Urne gelegt, weil sie einerseits eine Steuererhöhung ablehnen und weil sie andererseits nicht begreifen konnten, dass unsere Staatsangestellten ausgerechnet beim momentanen Staatsdefizit noch mehr Lohn bekommen sollen.

Nun muss der Regierungsrat, der in den letzten Monaten ehrlich darum bemüht war, unser strukturelles Defizit mit vielfältigen Sparmassnahmen zu verkleinern, dem Kantonsrat ein neues Staatsbudget vorlegen. Man kann davon ausgehen, dass es dem Regierungsrat und vielen Kantonsräten nicht egal ist, wenn wir unseren Kindern noch mehr Schulden aufbürden. Aber Schulden kann man nur abbauen, wenn die Wirtschaft floriert. Und die Wirtschaft floriert nur, wenn sie nicht durch hohe Steuern und Überregulierung abgewürgt wird. Jetzt die in Schaffhausen tätigen Konzerne und Unternehmen mit höheren Steuern zu bestrafen, während sich die Staatsangestellten gleichzeitig in noch höhere Lohnbänder hinauf besolden – das wäre ein völlig falsches Signal.

Jeder Mensch hat seine eigenen Vorstellungen vom Glück. Für die einen ist es eine Flasche Château Margaux. Für die anderen ist es das Erklimmen der staatlichen Lohnbandleitern. Wieder für andere ist es das Erschaffen von neuen Arbeitsplätzen. Und für viele Menschen bedeutet Glück eine sichere, schuldenfreie Zukunft der eigenen Kinder.

 

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