Kolumne vom 23. Mai 2015 in den “Schaffhauser-Nachrichten”

Bereits in wenigen Jahren werden viele Schaffhauser Gemeinden als eigenständige Ortschaften von der Landkarte verschwunden sein. Diese Dörfer werden dann nicht mehr von Frauen und Männern geleitet, die mit den lokalen Bedürfnissen vertraut sind, sondern von ortsfremden Fachleuten verwaltet. Dieses Szenario könnte schneller zur Realität werden, als sich manche Bürger unseres Kantons wünschen. Wenn wir 2016 über die geplante Strukturreform konsultativ abstimmen, werden wir nicht nur wichtige Weichen über die politischen Strukturen Schaffhausens stellen. Nein, 2016 müssen wir uns auch für oder gegen den Föderalismus entscheiden.

Als Gemeindepräsident eines Dorfes, in dem ich geboren und aufgewachsen bin, fühle ich mich politisch und emotional mit meinem Umfeld tief verbunden. In meinem Dorf kommt der Föderalismus, der die Verantwortung auf kleine Strukturen überträgt, ideal zur Geltung. Der Föderalismus gilt als perfekte Absicherung, dass wichtige Entscheidungen dort getroffen werden, wo die Nähe zu den Betroffenen am grössten ist. Die Verantwortung wird vom Bund an die Kantone und von den Kantonen an die Gemeinden übertragen. Am Schluss sind es die Direktbetroffenen, die das letzte Wort an den Gemeindeversammlungen oder an der Urne haben. Dies ist manchmal unbequem. Als Gemeindepräsident kenne ich das Gefühl, wenn die Versammlung der Exekutive die Leviten liest.

Föderalismus bedeutet Entscheide, Gesetzte und Regelungen, die von den Direktbetroffenen mitgetragen werden. Föderalismus bedeutet aber auch befruchtendes Konkurrenzdenken zwischen Gemeinden und Kantonen. Mehr Wettbewerb, mehr Erfolg. Und die Geschichte lehrt uns: Je grösser und zentralistischer die politischen Gebilde werden, desto krachender implodierten sie. Der grosse Drang der Linken, alles zu zentralisieren, ist für mich nicht nachvollziehbar. Weshalb will man den Direktbetroffenen die Entscheidungsgewalt wegnehmen? Wo sind die Vorteile von ortsfremd getroffenen Direktiven? KESB lässt grüssen.

Föderalismus bedeutet schlussendlich ortsnahe, breit abgestützte Entscheidungen. Starke Gemeinden, aktive Kantone und eine selbstbewusste Schweiz könnten weiterhin als demokratisches Vorbild für die ganze Welt gelten. Leider wird nun auch in der Schweiz an diesen Strukturen gesägt. Die Rechte der Bürger sollen beschnitten werden. Fremde Verwaltungen sollen über die Köpfe der Bürger hinweg Entscheidungen fällen, die sie finanziell nicht selber verantworten müssen. Hoffentlich will nicht auch unser Kanton dem erfolgreichen Föderalismus eine Absage erteilen. Bereits hat der Schaffhauser Regierungsrat das Bundesamt für Justiz angefragt, ob bei einer möglichen Strukturreform ein Kanton ohne Gemeinden denkbar wäre. Die Antwort der Bundesverwaltung an die Kantonsverwaltung: Die Abschaffung der Gemeinden wäre rechtlich möglich.

2016 soll nun darüber entschieden werden, ob wir der von Stephan Rawyler präsidierten Geschäftsprüfungskommission des Kantonsrates folgen wollen und Schaffhausen umstrukturieren wollen. Dem Volk werden zwei Modelle zur Auswahl vorgelegt. Erstens: Wenige leistungsfähige Gemeinden. Und zweitens: Aufhebung der Gemeinden – eine kantonale Verwaltung. Beim ersten Modell soll es noch maximal zehn Gemeinden geben, das zweite Modell geht noch weiter und würde nur noch die kantonale Ebene übrig lassen. Selbstverständlich kann das Volk auch beide Varianten ablehnen. Dann bleibt es beim Alten und die Gemeinden können weiterhin autonom entscheiden – beispielsweise auch über freiwillige Fusionen mit ihren Nachbarn.

Nach einer Strukturreform könnten erfolgreiche, leistungsfähige Kleingemeinden wie Stetten, Rüdlingen, Buchberg oder Dörflingen von der Landkarte verschwinden. Dass die Verwaltung dann kostengünstiger wird, wenn die Kontrollorgane der finanzdisziplinierten Erfolgsgemeinden erst eliminiert worden sind, kann faktisch ausgeschlossen werden.

 

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